1. Allgemeines
Die cytrus GmbH, Neuer Graben 22, 49074 Osnabrück, ist eine Full-Service-Multimedia-Agentur, die sämtliche Dienstleistungen für die Medien Internet, CD-ROM, DVD-ROM und Video-DVD erbringt. In enger Zusammenarbeit mit seinen Auftraggebern entwickelt cytrus Online- und Offline-Präsenzen sowie marketingstrategische und administrative Konzepte. Die Konditionen und Kosten für diese Dienstleistungen werden individuell festgelegt und basieren auf einem vorhergehenden Angebot. Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit der cytrus GmbH. Anderslautende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

2. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Dem Auftraggeber ist bei der Auftragserteilung bekannt, dass er zur Erstellung des angebotenen Projekts eine Mitwirkungspflicht besitzt. Auftraggeber und Auftragnehmer benennen jeweils einen Projektverantwortlichen, der für die Erteilung verbindlicher Auskünfte verantwortlich ist. Der Projektverantwortliche des Auftragnehmers ist Ansprechpartner für den Auftraggeber wegen aller während der Zusammenarbeit auftretenden Fragen sowie für die Entgegennahme aller vom Auftraggeber zu liefernden Informationen und sonstigen Mitwirkungspflichten.
Zur Sicherstellung eines ständigen Informationsflusses und -austausches zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber, werden Ergebnisse, Anregungen und Erkenntnisse fortlaufend überprüft. Die Endabnahme des Projekts nach BGB ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Leistungen des Auftragnehmers in Angebot und Auftragsbestätigung vollständig erfüllt sind.

3. Fertigstellungs- und Liefertermin
Für die Fertigstellung gelten die im Angebot genannten Lieferzeiten. Beginn der Leistung ist bei Auftragserteilung.

4. Angebote, Vergütung, Zahlungsbedingungen

4.1 Angebote
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben vorbehalten.

4.2 Vergütung
Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und auftragsspezifischer Sonderausgaben. Sofern keine Preisabsprachen getroffen wurden, gilt die jeweils bei Vertragsabschluß geltende Preisliste. Die cytrus GmbH ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Mit Auftragserteilung wird bereits die Anfertigung von Entwürfen im Rahmen einer Design-Leistung kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

4.3 Zahlungsbedingungen
Die cytrus GmbH behält sich vor, Teilrechnungen zu erstellen, die sich am Projektstand orientieren.
Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig. Monatliche bzw. jährliche Nutzungsentgelte (wie Domaingebühren, Server-Betrieb, Logfile-Auswertungen u.ä.) können, nach schriftlicher Vereinbarung, vierteljährlich im Voraus berechnet werden. Die Kosten für monatliche Pflegeaufgaben werden jeweils zum Ende des Monats in Rechnung gestellt.

5. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Stellt der Auftraggeber seine Zahlungen ein, wird das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Auftragnehmers/Auftraggebers oder ein gerichtliches bzw. außergerichtliches Vergleichsverfahren beantragt, so sind die Vertragspartner berechtigt, für den nicht erfüllten Teil vom Vertrag zurückzutreten. Wird der Vertrag in diesem Sinne von einer Vertragsseite gekündigt, werden die bis dahin ausgeführten Leistungen nur insoweit zu Vertragspreisen abgerechnet, als sie vom Auftraggeber bestimmungsgemäß verwendet werden können.

6. Haftung
Der Auftragnehmer haftet gegenüber dem Auftraggeber und Dritten in Ausführung des Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso für Handlungen des von ihm eingesetzten Personals und ist für Sach- und Personenschäden verantwortlich, welche durch ihn, sein Personal und/oder seine Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Die Haftung wird begrenzt auf die Auftragsumme.

7. Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber ein ausschließliches, unbefristetes und unwiderrufliches weltweites Nutzungsrecht an vom Auftragnehmer entwickelten Beratungsleistungen und softwareseitigen Individualentwicklungen. Auf Wunsch des Auftraggebers oder bei Beendigung der Zusammenarbeit händigt der Auftragnehmer sämtliche Daten auf CD-ROM oder per FTP-Zugang an den Auftraggeber aus.

8. Schweigepflicht
Die cytrus GmbH ist verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihr im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, unabhängig davon, ob es sich dabei um den Auftraggeber selbst oder dessen Geschäftsverbindungen handelt.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Osnabrück.

10. Anwendbares Recht
Für die vertraglichen Beziehungen gilt das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht.

Sollten einzelne Bestandteile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht gültig sein oder Dienstleistungen und Tätigkeiten nicht definieren, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen.

Stand: 21.08.2006